12.04.2017 in Ortsverein

Aktionstag zum Thema 'Verkehrssituation in der Innenstadt'

 

Liebe Mitbürger, liebe SPD'ler,

gerne unterstützen wir den Aufruf der Entwicklungsagentur zu dem Aktionstag am 20.04.2017, ab 17:00 in der Frankfurterstr. vor der Volksbank. Folgendes will das Projektteam erreichen:

das Projektteam “Verkehr in der Stadtmitte” der Entwicklungsagentur Unkel will die friedliche Koexistenz von erlaubtem Autoverkehr und Fußgängern, von Kindern und Radfahrern in der Stadtmitte fördern. Im ersten Schritt wollen wir klären, inwieweit die geltende Verkehrsregelung des „Verkehrsberuhigten Bereichs“ dem aktuellen Bedarf, den Wünschen der unterschiedlichen Interessengruppen und dem Ziel der Unkeler Stadtentwicklung entspricht. Das Team wird die Ergebnisse später im Jahr präsentieren und auf Wunsch auch gern dem Stadtrat vorstellen.
 
Weiteres auf der Folgeseite.

09.04.2017 in Kommunales

Darstellung der Strukturen der Verbandsgemeinde und der Verwaltung

 

Anbei der Antrag der SPD Verbandsgemeinde Unkel durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reimann am 28.03.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fehr,im Hinblick auf die anstehenden Fusionsgespräche zwischen den Verbandsgemeinden Linz, Unkel und Bad Hönningen ist eine Darstellung und ein anschließender Abgleich der bestehenden Strukturen in den einzelnen Verbandsgemeinden unerlässlich, um in einem nächsten Schritt zu Festlegungen über die Verteilung von Abteilungen, Aufgaben, Zuständigkeiten und weiterer Details zu kommen.

09.04.2017 in Kommunales

Gebietsreform: Zukunft des Tourismus beschäftigt Unkel

 

Aus der Rheinzeitung vom 08.04.2017

Unkel. Wie sieht die Zukunft des Tourismus in Unkel in einer Groß-Verbandsgemeine von Unkel, Linz und Bad Hönningen aus? Diese Frage hat der Touristik und Gewerbeverein Unkel (T&G) aufgeworfen. Mitglieder und interessierte Bürger waren eingeladen, das Thema mit Oliver Bremm, dem Geschäftsführer der Tourismus Siebengebirge GmbH (TSG), zu diskutieren und eigene Vorstellungen einzubringen.

09.04.2017 in Ortsverein

Frag Fredi!

 

Auf Einladung der SPD Rheinbreitbach diskutierten der Landtagsabgeordnete Fredi Winter von der SPD und der Bundestagskandidat Martin Diedenhofen ebenfalls SPD über die aktuelle Kommunal-, Landes- und Bundespolitik.

Peter Zoller, der Ehrenvorsitzende der SPD im Kreis Neuwied moderierte die Talk-Runde, begrüsste den Ortsbürgermeister Wolfgang Gisevius und führte in den Abend Frag Fredi ein. Er stellte den zahlreich erschienenen Gästen zuerst die Landtagsarbeit von Fredi Winter und im Anschluss die Arbeit des Vorsitzenden der Jusos im Kreis Neuwied, Martin Diedenhofen vor.

 

 

22.03.2017 in Allgemein

Erdogan und seine Drohungen

 

Ich denke, dass irgendwann der Moment ist, an dem sich nicht nur jeder ein Bild machen sollte, sondern auch in Gespräche zu einem Thema einsteigen muss. Die Vorwürfe des türkischen Präsidenten an Europa und Deutschland können eine schwere Zukunftshypothek werden. Wie, so frage ich mich, sehen es eigentlich die türkischstämmigen Mitglieder unserer Gesellschaft?

Werden türkische Mitbürger unterdrückt? Werden sie eingesperrt? Haben sie keinen Anspruch auf die geltenden Rechte und Pflichten in Deutschland und Europa? Haben sie Angst vor der Staatsmacht Deutschland?

Das sind alles Vorwürfe, die der türkische Präsident erhebt.

Ich frage mich, warum nur wenige türkischen Mitbürger in Deutschland dazu die Stimme erheben. Eine Ausnahme ist z.B. Serap Güler, CDU-Landtagsabgeordnete in NRW und integrationspolitische Sprecherin. Sie sagt zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland:

"Sie sind schädlich für das hiesige Klima, weil sie uns um Jahre zurückwerfen in unseren integrationspolitischen Bemühungen." (artikel aus dem SernTV siehe nächste Seite)

Wenn die von Erdogan beschworenen Ängste da sind, dann müsste die Politik schnellstens reagieren um den Menschen, die sich bedroht fühlen ein sicheres Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen. So sagt das unser Grundgesetz, so ist unsere politisch demokratische Vorstellung einer funktionierenden und freiheitlichen Gesellschaft.
Ich wünsche mir ein gutes Miteinander und keine haßschürenden Parolen.

Im Anhang ein Auszug aus dem Grundgesetz, ein Link zur Rede Erdogans und ein Link zum Artikel des Stern TV.

<Bernhard>

Martin Diedenhofen

Hier der Link zur Homepage unseres SPD- Bundestagskantidaten Martin Diedenhofen

Michael Mahlert

Michael Mahlert soll unser Landrat werden. Er hat die Ausbildung, die Erfahrung und die Empathie für die Bürger des Landkreises Neuwied.

Websozis

26.04.2017 12:42 1. Mai-Aktion #GemeinsamGerecht
Gute und sichere Arbeit. Für junge Menschen, damit sie ihre Zukunft planen können. Für Ältere, auch am Ende ihres Berufslebens. Starke Betriebsräte und Gewerkschaften, die darauf achten, dass die Interessen der Beschäftigten nicht zu kurz kommen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen – Gemeinsam! Für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. Für gebührenfreie Bildung,

26.04.2017 07:35 Union verweigert mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht
Kerstin Tack, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. „Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und hat schon vor Monaten den Koalitionspartner aufgefordert, sich an der Wahlrechtsänderung zu

25.04.2017 08:33 Polizeistatistik: Mehr für die Ausstattung, mehr Präsenz nötig
Statement von Eva Högl Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nimmt Stellung zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2016. Sie legt dar, warum der politische Ansatz der SPD-Fraktion „Mehr Polizei auf die Straße“ Wirkung zeigt. „Die PKS 2016 offenbart einen Rückgang bei der Straßenkriminalität, insbesondere auch bei den Taschen- und Fahrraddiebstählen sowie beim Handtaschenraub. Der Ansatz der SPD-Bundestagsfraktion „Mehr Polizei auf die Straße“

25.04.2017 07:33 Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger.
Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021 Bildung – insbesondere die schulische Bildung – ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel

18.04.2017 10:21 Steuersenkungspläne der Union für Kommunen nicht verkraftbar
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen. Die angekündigten Förderprogramme sind auf Drängen der SPD längst Tatsache. „Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. In der

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