Nachrichten zum Thema Kommunales

02.10.2017 in Kommunales

Nach der Wahlpause

 

Liebe Mitleser,

bei mir ist es etwas anders als auf den Seiten anderer Parteien. Während der Wahl gibt es hier Internetenthaltsamkeit. Nicht aber, weil ich die Kommentierungen und Eigenwerbung im I-Net grundsätzlich verurteilen würde. Nein, ich habe schlicht und einfach nicht genug Tagesstunden zur Verfügung. Und da ich zu den Menschen gehöre, die einem gesegneten Schlaf in der Nacht nicht aus dem Weg gehen, bleibt der Rechner dann eben aus. Ich weiß, dass das nicht ganz toll ist, aber ein bißchen Selbstschutz tut gut. Wir haben in Unkel einen tolen Wahlkampf hingelegt. Entgegen dem Bundestrend haben wir kaum Stimmen verloren. Das ist all den vielen Einsätzen zu verdanken, die wir durchgezogen haben. Ich nenne da nur Frühaufsteherbahnhof, Haustürbesuche, Vorteilcenter-  bis die AFD aufgegeben hat etc. etc. . Ich finde, 'Wir in Unkel' waren wirklich sehr fleißig und das mit einem Erfolg, der nicht unbedingt das Lachen ins Gesicht zaubert aber für uns hier in der VG eine gute und sichere Grundlage bildet. Bauen wir darauf auf im Bewußtsein, dass in knapp 2 Jahren die Kommunalwahlen anstehen!

Auf der nächsten Seite möchte ich Euch Wahlbeurteilungen mitteilen. Es würde mich sehr freuen, wenn auch ihr eine Stellungnahme zum Ausgang der Wahl macht... schon allein damit die kleine rheinische Stadt im Norden von Rheinlandpfalz ihren roten Platz  behaupten und ausbauen kann.

23.05.2017 in Kommunales

Klaus-Henning Rosen (SPD-Rheinbreitbach) in Trier

 

 

 

 

Klaus-Henning war am 21.05.2017 in Trier im Karl Marx Haus. Dort traf er unter anderem auch Katharina Barley. Er hat dazu folgende Mitteilung verfasst (siehe Folgeseite)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

22.05.2017 in Kommunales

Mitgliederversammlung der SPD-VG Unkel am 17.05.2017 im Ad Sion in Rheinbreitbach

 

 

 

 

Nachdem die vorherigen Treffen sowohl in Erpel als auch in Unkel stattgefunden hatten, trafen sich viele Mitglieder der SPD-VG Unkel diesmal in Rheinbreitbach. Sie wollten sich auszutauschen, neueste Infos bekommen, Themen besprechen und die nähere Zukunft planen.

09.04.2017 in Kommunales

Darstellung der Strukturen der Verbandsgemeinde und der Verwaltung

 

Anbei der Antrag der SPD Verbandsgemeinde Unkel durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reimann am 28.03.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fehr,im Hinblick auf die anstehenden Fusionsgespräche zwischen den Verbandsgemeinden Linz, Unkel und Bad Hönningen ist eine Darstellung und ein anschließender Abgleich der bestehenden Strukturen in den einzelnen Verbandsgemeinden unerlässlich, um in einem nächsten Schritt zu Festlegungen über die Verteilung von Abteilungen, Aufgaben, Zuständigkeiten und weiterer Details zu kommen.

09.04.2017 in Kommunales

Gebietsreform: Zukunft des Tourismus beschäftigt Unkel

 

Aus der Rheinzeitung vom 08.04.2017

Unkel. Wie sieht die Zukunft des Tourismus in Unkel in einer Groß-Verbandsgemeine von Unkel, Linz und Bad Hönningen aus? Diese Frage hat der Touristik und Gewerbeverein Unkel (T&G) aufgeworfen. Mitglieder und interessierte Bürger waren eingeladen, das Thema mit Oliver Bremm, dem Geschäftsführer der Tourismus Siebengebirge GmbH (TSG), zu diskutieren und eigene Vorstellungen einzubringen.

Websozis

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

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