Aktuell
02.01.2021 in Aktuell
Landtagswahlen 2021 im Wahlkreis 3
Wir stellen Jürgen Hühner und das Programm vor.
Wir wollen die Landtagswahl am 14. März gewinnen, Malu Dreyer in ihrem Amt als Ministerpräsidentin bestätigen und die gute Regierungsarbeit der SPD Rheinland-Pfalz fortführen. Für den Wahlkreis 3 stellen sich Jürgen Hühner und als Vertreterin Marie-Christin Schlüter zur Wahl. Denn nicht nur Malu, sondern auch Jürgen überzeugt mit Taten und einem starken Programm.
11.11.2020 in Aktuell
Ein Land, in dem ich leben will
Ein Lied was zum nachdenken anregt, von Bodo Wartke
10.11.2020 in Aktuell
Reichsprogromnacht 1938 und was wir heute tun sollten!
Gedanken von Bernhard Reuter
Nach wie vor ergreift mich tiefe Trauer wenn ich an die Progromnacht 1938 denke. Es ist mir aber nicht mehr so unverständlich wie vor Pegida, dass Menschen aufgehetzt und verführt werden können und ich bin in großer Sorge, dass die politischen Lügner und Hetzer irgendwann mehr Einfluss haben als die Politiker, die Demokratie und Kompromissformen als friedensstiftenden Politikstil betreiben. Steinmeiers 'Kippasorge' ist leider nicht mehr unbegründet. Es wird hohe Zeit, dass die Menschen in unserer Gesellschaft sich gegen politische Extreme auflehnen und ganz einfach laut und deutlich sagen:
11.07.2017 in Aktuell
Liebe Genossen,
anbei ein in meinen Augen interessantes und gutes Interview, ausgelöst durch die Gewalt am G20 Gipfel.
Ich halte es nicht für gut, jetzt überzureagieren. Die Gewalttäter sollten ermittelt und entsprechend unseren rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden. Ein allgemeines Aufheulen zu Nutzen eines weiter ausgebauten Polizeistaates sollten wir ablehnen. Auch einer europaweiten Extremistendatei stehe ich sehr kritisch gegenüber. Die allermeisten Menschen mit extremen Positionen werden nie zu Gewalttätern - weder an Menschen noch an Dingen. Aber erfasst werden sie dann und diese Erfassung hat im unglücklichsten Fall Auswirkung für den Rest ihres Lebens.. sowohl auf die Erfassten als auch auf ihr soziales Umfeld. Erfasste Daten bleiben auch über den Tod hinaus bestehen und können furchtbare Folgen haben... z.B. wenn sich das politische System ändern sollte. Dann sind sie nämlich in den falschen Händen. Im beiliegenden Interview wird erklärt, wo der Unterschied der verschiedenen gewaltbereiten politischen Strömungen ist. Auch Hinweise, wie einzelne politische Parteien damit umgehen sollten werden erwogen.
24.01.2017 in Aktuell
Soeben eilt die Nachricht durch die Presse, das Sigmar auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Martin Schulz soll den Parteivorsitz übernehmen und auch der Kanzlerkandidat der SPD werden. Gabriel will ins Auswärtige Amt wechslen. Wer das Wirtschaftsministerium bis zur Wahl übernimmt ist noch nicht entschieden. Gespräch ist Staatssekretärin Brigitte Zypries.
Im folgenden Links zur Presse
01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und
25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und
24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und
24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19
24.02.2021 18:52 Provisionsdeckel in der Restschuldversicherung kommt – Bundeskabinett setzt Einigung der Koalitionsfraktionen um
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, Abschlussprovisionen bei der Restschuldversicherung bei 2,5 Prozent zu deckeln. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss hat die Bundesregierung diese Einigung umgesetzt. „Marktuntersuchungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Restschuldversicherungen außerordentlich hohe Abschlussprovisionen zahlen müssen. Auf diesen Missstand wollen wir nun reagieren und haben uns
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