Aktuell
02.01.2021 in Aktuell
Landtagswahlen 2021 im Wahlkreis 3
Wir stellen Jürgen Hühner und das Programm vor.
Wir wollen die Landtagswahl am 14. März gewinnen, Malu Dreyer in ihrem Amt als Ministerpräsidentin bestätigen und die gute Regierungsarbeit der SPD Rheinland-Pfalz fortführen. Für den Wahlkreis 3 stellen sich Jürgen Hühner und als Vertreterin Marie-Christin Schlüter zur Wahl. Denn nicht nur Malu, sondern auch Jürgen überzeugt mit Taten und einem starken Programm.
11.11.2020 in Aktuell
Ein Land, in dem ich leben will
Ein Lied was zum nachdenken anregt, von Bodo Wartke
10.11.2020 in Aktuell
Reichsprogromnacht 1938 und was wir heute tun sollten!
Gedanken von Bernhard Reuter
Nach wie vor ergreift mich tiefe Trauer wenn ich an die Progromnacht 1938 denke. Es ist mir aber nicht mehr so unverständlich wie vor Pegida, dass Menschen aufgehetzt und verführt werden können und ich bin in großer Sorge, dass die politischen Lügner und Hetzer irgendwann mehr Einfluss haben als die Politiker, die Demokratie und Kompromissformen als friedensstiftenden Politikstil betreiben. Steinmeiers 'Kippasorge' ist leider nicht mehr unbegründet. Es wird hohe Zeit, dass die Menschen in unserer Gesellschaft sich gegen politische Extreme auflehnen und ganz einfach laut und deutlich sagen:
11.07.2017 in Aktuell
Liebe Genossen,
anbei ein in meinen Augen interessantes und gutes Interview, ausgelöst durch die Gewalt am G20 Gipfel.
Ich halte es nicht für gut, jetzt überzureagieren. Die Gewalttäter sollten ermittelt und entsprechend unseren rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden. Ein allgemeines Aufheulen zu Nutzen eines weiter ausgebauten Polizeistaates sollten wir ablehnen. Auch einer europaweiten Extremistendatei stehe ich sehr kritisch gegenüber. Die allermeisten Menschen mit extremen Positionen werden nie zu Gewalttätern - weder an Menschen noch an Dingen. Aber erfasst werden sie dann und diese Erfassung hat im unglücklichsten Fall Auswirkung für den Rest ihres Lebens.. sowohl auf die Erfassten als auch auf ihr soziales Umfeld. Erfasste Daten bleiben auch über den Tod hinaus bestehen und können furchtbare Folgen haben... z.B. wenn sich das politische System ändern sollte. Dann sind sie nämlich in den falschen Händen. Im beiliegenden Interview wird erklärt, wo der Unterschied der verschiedenen gewaltbereiten politischen Strömungen ist. Auch Hinweise, wie einzelne politische Parteien damit umgehen sollten werden erwogen.
24.01.2017 in Aktuell
Soeben eilt die Nachricht durch die Presse, das Sigmar auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Martin Schulz soll den Parteivorsitz übernehmen und auch der Kanzlerkandidat der SPD werden. Gabriel will ins Auswärtige Amt wechslen. Wer das Wirtschaftsministerium bis zur Wahl übernimmt ist noch nicht entschieden. Gespräch ist Staatssekretärin Brigitte Zypries.
Im folgenden Links zur Presse
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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