Nachrichten zum Thema Aktuell
02.01.2021 in Aktuell
Landtagswahlen 2021 - Unser Kandidat Jürgen Hühner stellt sich vor
Landtagswahlen 2021 im Wahlkreis 3
Wir stellen Jürgen Hühner und das Programm vor.
Wir wollen die Landtagswahl am 14. März gewinnen, Malu Dreyer in ihrem Amt als Ministerpräsidentin bestätigen und die gute Regierungsarbeit der SPD Rheinland-Pfalz fortführen. Für den Wahlkreis 3 stellen sich Jürgen Hühner und als Vertreterin Marie-Christin Schlüter zur Wahl. Denn nicht nur Malu, sondern auch Jürgen überzeugt mit Taten und einem starken Programm.
11.11.2020 in Aktuell
Das Land, in dem ich leben will
Ein Land, in dem ich leben will
Ein Lied was zum nachdenken anregt, von Bodo Wartke
10.11.2020 in Aktuell
In Gedanken an die Reichsprogromnacht
Reichsprogromnacht 1938 und was wir heute tun sollten!
Gedanken von Bernhard Reuter
Nach wie vor ergreift mich tiefe Trauer wenn ich an die Progromnacht 1938 denke. Es ist mir aber nicht mehr so unverständlich wie vor Pegida, dass Menschen aufgehetzt und verführt werden können und ich bin in großer Sorge, dass die politischen Lügner und Hetzer irgendwann mehr Einfluss haben als die Politiker, die Demokratie und Kompromissformen als friedensstiftenden Politikstil betreiben. Steinmeiers 'Kippasorge' ist leider nicht mehr unbegründet. Es wird hohe Zeit, dass die Menschen in unserer Gesellschaft sich gegen politische Extreme auflehnen und ganz einfach laut und deutlich sagen:
11.07.2017 in Aktuell
G20 - Interview zu den Krawallen
Liebe Genossen,
anbei ein in meinen Augen interessantes und gutes Interview, ausgelöst durch die Gewalt am G20 Gipfel.
Ich halte es nicht für gut, jetzt überzureagieren. Die Gewalttäter sollten ermittelt und entsprechend unseren rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden. Ein allgemeines Aufheulen zu Nutzen eines weiter ausgebauten Polizeistaates sollten wir ablehnen. Auch einer europaweiten Extremistendatei stehe ich sehr kritisch gegenüber. Die allermeisten Menschen mit extremen Positionen werden nie zu Gewalttätern - weder an Menschen noch an Dingen. Aber erfasst werden sie dann und diese Erfassung hat im unglücklichsten Fall Auswirkung für den Rest ihres Lebens.. sowohl auf die Erfassten als auch auf ihr soziales Umfeld. Erfasste Daten bleiben auch über den Tod hinaus bestehen und können furchtbare Folgen haben... z.B. wenn sich das politische System ändern sollte. Dann sind sie nämlich in den falschen Händen. Im beiliegenden Interview wird erklärt, wo der Unterschied der verschiedenen gewaltbereiten politischen Strömungen ist. Auch Hinweise, wie einzelne politische Parteien damit umgehen sollten werden erwogen.
24.01.2017 in Aktuell
Sigmar steht nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung
Soeben eilt die Nachricht durch die Presse, das Sigmar auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Martin Schulz soll den Parteivorsitz übernehmen und auch der Kanzlerkandidat der SPD werden. Gabriel will ins Auswärtige Amt wechslen. Wer das Wirtschaftsministerium bis zur Wahl übernimmt ist noch nicht entschieden. Gespräch ist Staatssekretärin Brigitte Zypries.
Im folgenden Links zur Presse
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18.08.2022 11:39 Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas
WEITERE ENTLASTUNG KOMMT! Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You’ll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen. Um Gaskundinnen und Gaskunden zu entlasten, senkt die Bundesregierung zeitlich befristet die Mehrwertsteuer auf Erdgas von 19 auf 7 Prozent ab. „Mit diesem Schritt… Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas weiterlesen
15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen
15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
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