Aktuell
11.07.2017 in Aktuell
Liebe Genossen,
anbei ein in meinen Augen interessantes und gutes Interview, ausgelöst durch die Gewalt am G20 Gipfel.
Ich halte es nicht für gut, jetzt überzureagieren. Die Gewalttäter sollten ermittelt und entsprechend unseren rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden. Ein allgemeines Aufheulen zu Nutzen eines weiter ausgebauten Polizeistaates sollten wir ablehnen. Auch einer europaweiten Extremistendatei stehe ich sehr kritisch gegenüber. Die allermeisten Menschen mit extremen Positionen werden nie zu Gewalttätern - weder an Menschen noch an Dingen. Aber erfasst werden sie dann und diese Erfassung hat im unglücklichsten Fall Auswirkung für den Rest ihres Lebens.. sowohl auf die Erfassten als auch auf ihr soziales Umfeld. Erfasste Daten bleiben auch über den Tod hinaus bestehen und können furchtbare Folgen haben... z.B. wenn sich das politische System ändern sollte. Dann sind sie nämlich in den falschen Händen. Im beiliegenden Interview wird erklärt, wo der Unterschied der verschiedenen gewaltbereiten politischen Strömungen ist. Auch Hinweise, wie einzelne politische Parteien damit umgehen sollten werden erwogen.
24.01.2017 in Aktuell
Soeben eilt die Nachricht durch die Presse, das Sigmar auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Martin Schulz soll den Parteivorsitz übernehmen und auch der Kanzlerkandidat der SPD werden. Gabriel will ins Auswärtige Amt wechslen. Wer das Wirtschaftsministerium bis zur Wahl übernimmt ist noch nicht entschieden. Gespräch ist Staatssekretärin Brigitte Zypries.
Im folgenden Links zur Presse
13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt
13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung
06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000
06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger
02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal
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