Allgemein
04.07.2017 in Allgemein
Liebe Mitgenossen,
im Link ein Artikel der IPG, in dem analysiert wird, warum die großen Proteste gegen G20 sind und auch, was die Mitglieder des Treffens beschließen könnten um eine weltwirtschaftliche und soziale Glaubwürdigkeit zu bekommen. Anbei ein Auszug aus dem Artikel:
'...Die weit verbreitete Enttäuschung über den momentanen wirtschaftlichen Status Quo und die öffentliche Wahrnehmung, die Wirtschaftspolitik sei ausschließlich auf die Interessen der Konzerne und der Elite ausgerichtet, haben sich zu Zündstoff an den Wahlurnen entwickelt. ...'
Gute Gedanken beim Lesen des Artikels wünscht Euch
Bernhard
23.05.2017 in Allgemein
Anbei ein Link, der die Situation der Türkei im internationalen Zusammenhang analysiert und Ratschläge aufzeigt, wie sich die Länder zur Türkei stellen sollen - auch im Hinblick auf die Zeit nach Erdogan. Der Artikel ist bei der IPG erschienen und wurde von Von Jan Techau verfasst
Bernhard
22.05.2017 in Allgemein
Liebe Leser,
mit folgenden Link möchte ich auf ein hochinteressantes Gespräch aufmerksam machen, welches am 22.05.2017 um 00.00 Uhr im Fernsehen kam. Ich war zufällig noch wach ... und die Thematik 'Ewige Kriege' hielt mich dann auch noch länger wach.
Der Interviewer Richard David Precht spricht mit Generalleutnat a.D - bis 2012 Generalinspekteur der Bundeswehr - Harald Kujat darüber, wie ein Frieden in der Welt möglich werden könnte. Dabei wird nichts ausgespart. Nicht die Nato, nicht Russland, nicht die Waffenindustrie etc. Der Film dauert ca. 45 Minuten. Schaut ihn Euch an.
21.05.2017 in Allgemein
Wolfgang Reimann fand diesen Artikel (siehe nächste Seite) und schreibt dazu:
Liebe Mitstreiter,
ich fand heute bei t-online ein ungemein wichtiges Interview zum Thema Integration von Flüchtlingen. Ich fand es so spannend und seriös und zeitnah, dass es fast schon ein "Muss" sein sollte. Der interviewte Migrationsforscher Brücker bringt die Sache auf den Punkt: Möglichkeiten, Probleme, Perspektiven. Wir können dadurch eine gewisse Klarheit gewinnen. Außerdem ist dies eine gute Vorbereitung auf den kommenden Wahlkampf. Der Text bereitet uns vor auf Auseinandersetzungen mit rechts.
Solidarität!
Wolfgang
Bild: Thomas Hugo - Und alle schauen zu
09.05.2017 in Allgemein
Liebe Genossen,
anbei die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, wie sie vom Landesparteitag in Lahnstein aufgestellt und beschlossen wurde (nächste Seite).
Mehr Infos zu der Veranstaltung erfahrt ihr unter dem Link: 'Starke Landesliste gewählt'
22.03.2017 in Allgemein
Ich denke, dass irgendwann der Moment ist, an dem sich nicht nur jeder ein Bild machen sollte, sondern auch in Gespräche zu einem Thema einsteigen muss. Die Vorwürfe des türkischen Präsidenten an Europa und Deutschland können eine schwere Zukunftshypothek werden. Wie, so frage ich mich, sehen es eigentlich die türkischstämmigen Mitglieder unserer Gesellschaft?
Werden türkische Mitbürger unterdrückt? Werden sie eingesperrt? Haben sie keinen Anspruch auf die geltenden Rechte und Pflichten in Deutschland und Europa? Haben sie Angst vor der Staatsmacht Deutschland?
Das sind alles Vorwürfe, die der türkische Präsident erhebt.
Ich frage mich, warum nur wenige türkischen Mitbürger in Deutschland dazu die Stimme erheben. Eine Ausnahme ist z.B. Serap Güler, CDU-Landtagsabgeordnete in NRW und integrationspolitische Sprecherin. Sie sagt zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland:
"Sie sind schädlich für das hiesige Klima, weil sie uns um Jahre zurückwerfen in unseren integrationspolitischen Bemühungen." (artikel aus dem SernTV siehe nächste Seite)
Wenn die von Erdogan beschworenen Ängste da sind, dann müsste die Politik schnellstens reagieren um den Menschen, die sich bedroht fühlen ein sicheres Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen. So sagt das unser Grundgesetz, so ist unsere politisch demokratische Vorstellung einer funktionierenden und freiheitlichen Gesellschaft.
Ich wünsche mir ein gutes Miteinander und keine haßschürenden Parolen.
Im Anhang ein Auszug aus dem Grundgesetz, ein Link zur Rede Erdogans und ein Link zum Artikel des Stern TV.
<Bernhard>
14.03.2017 in Allgemein
im Folgenden Link finden Sie einen Artikel zur Veränderung der Arbeitswelt in den nächsten Jahren. Interessanterweise wird hier, genau aus diesem Grunde, vorgeschlagen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Vieles spricht dafür!
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/das-ende-der-arbeit-wie-wir-sie-kennen-1892/
01.03.2017 in Allgemein
Donald Trump erhöht den Haushalt der amerikanischen Streitkräfte. Das kann er, das darf er. Womit er das aber begründet ist hanebüchen, erschreckend und beängstigend:
"..... .Wir gewinnen nie. Und wir kämpfen nie um zu gewinnen. Wir müssen wieder Kriege gewinnen" (Nicht ganz wörtlich zitiert aus GA vom 01.03.2017 --> Original nachzulesen auf der nächsten Seite)
Hier will Trump Kriege führen, statt Kriege zu vermeiden. Das aber hatten wir doch schon. Irak??? Korea??? usw.
Die Söhne und Töchter des von ihm gepriesenen Volkes (America first) werden in Kriege geschickt, die für viele mit dem Tod enden. Ich frage mich, ob er da tatsächlich des Volkes Wille durchsetzt. Das hat er schließlich mehrfach versprochen.
Wird Amerika nun ganz offen zum Kriegstreiber? Es scheint so. Das ist keine gute Nachricht für den Rest der Welt.
Ich denke, die EU und auch Deutschland sollte sich offen von dieser Art der Kriegshetze distanzieren. Ja- und gerne auch jeder einzelne Bürger.
Bernhard
26.02.2017 in Allgemein
Der alte Link ist leider nicht mehr editierbar. Deshalb setze ich das Thema "Populismus" in einem neuen Artikel fort. Ein Link zum bisherigen Artikel ist eingefügt.
Hier der Link zur Homepage unseres SPD- Bundestagskantidaten Martin Diedenhofen
22.08.2017 10:47 Haben die Antragsfrist beim Unterhaltsvorschuss erneut verlängert
Die Nachfrage nach dem verbesserten Unterhaltsvorschuss ist groß, das zeigt die Vielzahl von Anträgen. Wir haben nun die Antragsfrist noch einmal verlängert, um Ansprüche für die Zeit ab dem 1. Juli 2017 geltend zu machen. „Mit der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses geht die SPD-Fraktion ihren Weg einer gerechten Familienpolitik konsequent weiter. Die Nachfrage nach dem verbesserten Unterhaltsvorschuss
22.08.2017 09:46 Wahlkampfhilfe von Kanzleramt und Stiftung? SPD-Fraktion fordert Prüfung
Das Kanzleramt und politische Stiftungen sind keine Wahlkampfzentralen. Entsprechend haben wir die CDU-Bundesinnenminister de Maizière, Kanzleramtsminister Altmaier, Bundestagspräsident Lammert und den Präsidenten des Bundesrechnungshofes in mehreren Schreiben um Aufklärung der erhobenen Vorwürfe gebeten. „Politische Stiftungen werden fast vollständig vom Steuerzahler finanziert und müssen deshalb nach dem Gesetz eigenständig agieren. Sie sind keine ausgegliederte Abteilung von
22.08.2017 08:45 Export von Autorenverfolgung durch die Türkei stoppen
Die offensichtlich haltlosen internationalen Ersuche auf vorläufige Festnahme gegen den deutschen Schriftsteller Doğan Akhanli sowie den schwedischen Journalisten Hamza Yalcin verstärken den Eindruck, dass Erdoğan zunehmend versucht, das repressive türkische Regime nun auch ins Ausland zu exportieren. Dem müssen wir klar entgegentreten. „Am Wochenende wurde der türkischstämmige Kölner Schriftsteller Doğan Akhanli auf Betreiben türkischer Behörden
16.08.2017 19:46 Air Berlin: Kredit mit Bedingungen
Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.
16.08.2017 19:08 Brexit-Vorschläge: nicht konstruktiv vieldeutig, sondern eindeutig schädlich
Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Statt der erhofften Antworten und Vorschläge, wie harte Grenzkontrollen vermieden werden können, will London der Europäischen Union die Verantwortung dafür zuschieben. „Diese Verkehrung der Realität lehnen wir ab. Alle Seiten wollen die Errungenschaften des Karfreitagsabkommen bewahren.
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