Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

24.05.2017 in Pressemitteilung

VG-Fusion: Bericht aus Blick aktuell 15/2017

 

 

 

 

aus aktuellem Anlaß anbei nochmals der Stand der Dinge in Sachen Fusion der VG Linz, Bad Hönningen und Unkel. Dem Artikel aus April 2017 ist zur Zeit nichts hinzuzufügen. Die VG- Unkel will Ende Mai(siehe Artikel) über die bis dahin geleistete Arbeit berichten.

Bernhard

 

 

 

 

 

20.03.2017 in Pressemitteilung

Pressemitteilung SPD Neuwied/Altenkirchen

 

Diedenhofen: Parteitag zeigt Aufbruch

SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren. Gemeinsam mit Fredi Winter, Kreisvorsitzender der Neuwieder SPD, Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Landesvorsitzenden der Jusos Rheinland-Pfalz Erik Schöller, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und vielen mehr erlebte Diedenhofen einen überzeugenden Martin Schulz und eine Partei, die geschlossen hinter ihrem Wunschkanzler steht. „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, das wollen die Menschen und dafür steht die SPD.“

24.01.2017 in Pressemitteilung

AFD und der Wahlkampf

 

Im Folgenden ein Artikel unseres Parteifreundes und Vorsitzenden des OV Rheinbreitbach zu der unsäglichen Rede des AFD-Politikers Höcke. Besondere Sorge bereitet ihm und uns, dass die AFD durch die Negativschlagzeilen wieder einmal eine Menge Aufmerksamkeit erzielt. Diese mündet leider nicht in Ablehnung gegen extrem national gesinnte Parteien, sondern in Ratlosigkeit gegenüber unserer Form einer demokratischen Gesellschaftsordnung. Klaus Hennings Aufruf, den harten Wahlkampf dagegen zu setzen, sollten wir sehr ernst nehmen ohne uns das Heft des Handelns aus der Hand nehmen zu lassen.

Wir, als SPD-Mitglieder und SPD-Freunde werden tatsächlich zur Zeit getrieben.... aber warum lassen wir uns treiben?

Die AFD mit ihrem Programm ist nicht zeitgemäß. Z.B. werden Frauenrechte in jeder Form zurückgedrängt. Statt dessen wird  platter, unreflektierter Nationalismus gepriesen der nur wenigen dient - niemals aber dem vielbeschworenen Volk.

  • Meiner Meinung nach darf man stolz sein auf das Land, zu dem man gehört. Aber man darf sich  nicht abschotten gegen die Menschen, die stolz sind auf das Land, zu dem sie gehören.
  • Meiner Meinung nach darf man sein Lebensumfeld sichern um Gefahren zu mindern. Aber man darf dehalb nicht große Gesellschaftsteile einfach ausschließen und als unwillkommen bezeichnen.
  • Meiner Meinung nach darf man die Vorteile unseres Lebens in Deutschland genießen und erhalten. Aber man darf deshalb andere Völker, Volksgruppen und Menschen nicht benachteiligen, geschweige denn verunglimpfen oder verfolgen.

Die AFD hat zumindest diese 3 Punkte nicht in ihrem Programm. Im Gegenteil.

Diese Grundvoraussetzungen sind aber die Grundlage für humanes Miteinander. Sie sind notwendig für den Respekt der Menschen untereinander trotz unterschiedlicher Ansichten in Politik, Religion oder Kultur. Sie sind die Chance für Frieden auch wenn er nur durch schwere Diskussionen, Dispute und langwierige Entscheidungsfindungen erreicht werden kann.

  • Frieden! -  statt Krieg mit unbestätigter Feindschaft(z.B. gegen Urlaubsfreunde aus Italien, Polen, USA).
  • Frieden! - statt Krieg mit schnellen Bomben und schnellem Tod für unendlich viele Mitglieder der Gesellschaft, die so etwas eigentlich nie gewollt haben.
  • Frieden! - statt Krieg, der kriegswichtige Konzerne reich macht, aber die Bevölkerung in den Tod treibt.

Hier verweise ich ausdrücklich auf das Grundgesetz, dass aus eben dieser Erfahrung die Artikel 1ff als allererstes aufgenommen hat. Die Väter des Grundgesetzes kannten die unbarmherzigen Schrecken und Folgen eines Krieges.

Ich danke Klaus Henning Rosen dafür, daß er auf die Gefahr aufmerksam macht. Im Folgenden die Pessemitteilung

Bernhard Reuter
OV Unkel & Bruchhausen

 

21.12.2016 in Pressemitteilung

Landratswahl 2017 - Pressemitteilung

 

Landratswahl 2017                                                           Neuwied, den 21.12.16
 
SPD setzt auf Michael Mahlert
-Kompetenter und erfahrener Bürgermeister mit hohen menschlichen Qualitäten-
 
Neuwied. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, soll ab
Januar 2018 die erfolgreiche Arbeit von Landrat Rainer Kaul (SPD) fortsetzen.
 
Vorstand und Kreisausschuss der Partei nominierten den 57-jährigen jetzt für die Urwahl, die im
September nächsten Jahres gemeinsam mit der Bundestagswahl stattfinden wird. Der
Vorschlag, über den die Delegierten am 27. Januar 2017 auf einem Kreisparteitag abstimmen
sollen, wurde am Dienstag einstimmig in Leutesdorf gefasst.

 

 

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21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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