Pressemitteilung
24.05.2017 in Pressemitteilung
aus aktuellem Anlaß anbei nochmals der Stand der Dinge in Sachen Fusion der VG Linz, Bad Hönningen und Unkel. Dem Artikel aus April 2017 ist zur Zeit nichts hinzuzufügen. Die VG- Unkel will Ende Mai(siehe Artikel) über die bis dahin geleistete Arbeit berichten.
Bernhard
20.03.2017 in Pressemitteilung
Diedenhofen: Parteitag zeigt Aufbruch
SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren. Gemeinsam mit Fredi Winter, Kreisvorsitzender der Neuwieder SPD, Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Landesvorsitzenden der Jusos Rheinland-Pfalz Erik Schöller, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und vielen mehr erlebte Diedenhofen einen überzeugenden Martin Schulz und eine Partei, die geschlossen hinter ihrem Wunschkanzler steht. „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, das wollen die Menschen und dafür steht die SPD.“
24.01.2017 in Pressemitteilung
Im Folgenden ein Artikel unseres Parteifreundes und Vorsitzenden des OV Rheinbreitbach zu der unsäglichen Rede des AFD-Politikers Höcke. Besondere Sorge bereitet ihm und uns, dass die AFD durch die Negativschlagzeilen wieder einmal eine Menge Aufmerksamkeit erzielt. Diese mündet leider nicht in Ablehnung gegen extrem national gesinnte Parteien, sondern in Ratlosigkeit gegenüber unserer Form einer demokratischen Gesellschaftsordnung. Klaus Hennings Aufruf, den harten Wahlkampf dagegen zu setzen, sollten wir sehr ernst nehmen ohne uns das Heft des Handelns aus der Hand nehmen zu lassen.
Wir, als SPD-Mitglieder und SPD-Freunde werden tatsächlich zur Zeit getrieben.... aber warum lassen wir uns treiben?
Die AFD mit ihrem Programm ist nicht zeitgemäß. Z.B. werden Frauenrechte in jeder Form zurückgedrängt. Statt dessen wird platter, unreflektierter Nationalismus gepriesen der nur wenigen dient - niemals aber dem vielbeschworenen Volk.
Die AFD hat zumindest diese 3 Punkte nicht in ihrem Programm. Im Gegenteil.
Diese Grundvoraussetzungen sind aber die Grundlage für humanes Miteinander. Sie sind notwendig für den Respekt der Menschen untereinander trotz unterschiedlicher Ansichten in Politik, Religion oder Kultur. Sie sind die Chance für Frieden auch wenn er nur durch schwere Diskussionen, Dispute und langwierige Entscheidungsfindungen erreicht werden kann.
Hier verweise ich ausdrücklich auf das Grundgesetz, dass aus eben dieser Erfahrung die Artikel 1ff als allererstes aufgenommen hat. Die Väter des Grundgesetzes kannten die unbarmherzigen Schrecken und Folgen eines Krieges.
Ich danke Klaus Henning Rosen dafür, daß er auf die Gefahr aufmerksam macht. Im Folgenden die Pessemitteilung
Bernhard Reuter
OV Unkel & Bruchhausen
21.12.2016 in Pressemitteilung
Landratswahl 2017 Neuwied, den 21.12.16
SPD setzt auf Michael Mahlert
-Kompetenter und erfahrener Bürgermeister mit hohen menschlichen Qualitäten-
Neuwied. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, soll ab
Januar 2018 die erfolgreiche Arbeit von Landrat Rainer Kaul (SPD) fortsetzen.
Vorstand und Kreisausschuss der Partei nominierten den 57-jährigen jetzt für die Urwahl, die im
September nächsten Jahres gemeinsam mit der Bundestagswahl stattfinden wird. Der
Vorschlag, über den die Delegierten am 27. Januar 2017 auf einem Kreisparteitag abstimmen
sollen, wurde am Dienstag einstimmig in Leutesdorf gefasst.
12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat
11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für
11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund
11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in
09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es
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