Pressemitteilung
24.05.2017 in Pressemitteilung
aus aktuellem Anlaß anbei nochmals der Stand der Dinge in Sachen Fusion der VG Linz, Bad Hönningen und Unkel. Dem Artikel aus April 2017 ist zur Zeit nichts hinzuzufügen. Die VG- Unkel will Ende Mai(siehe Artikel) über die bis dahin geleistete Arbeit berichten.
Bernhard
20.03.2017 in Pressemitteilung
Diedenhofen: Parteitag zeigt Aufbruch
SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren. Gemeinsam mit Fredi Winter, Kreisvorsitzender der Neuwieder SPD, Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Landesvorsitzenden der Jusos Rheinland-Pfalz Erik Schöller, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und vielen mehr erlebte Diedenhofen einen überzeugenden Martin Schulz und eine Partei, die geschlossen hinter ihrem Wunschkanzler steht. „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, das wollen die Menschen und dafür steht die SPD.“
24.01.2017 in Pressemitteilung
Im Folgenden ein Artikel unseres Parteifreundes und Vorsitzenden des OV Rheinbreitbach zu der unsäglichen Rede des AFD-Politikers Höcke. Besondere Sorge bereitet ihm und uns, dass die AFD durch die Negativschlagzeilen wieder einmal eine Menge Aufmerksamkeit erzielt. Diese mündet leider nicht in Ablehnung gegen extrem national gesinnte Parteien, sondern in Ratlosigkeit gegenüber unserer Form einer demokratischen Gesellschaftsordnung. Klaus Hennings Aufruf, den harten Wahlkampf dagegen zu setzen, sollten wir sehr ernst nehmen ohne uns das Heft des Handelns aus der Hand nehmen zu lassen.
Wir, als SPD-Mitglieder und SPD-Freunde werden tatsächlich zur Zeit getrieben.... aber warum lassen wir uns treiben?
Die AFD mit ihrem Programm ist nicht zeitgemäß. Z.B. werden Frauenrechte in jeder Form zurückgedrängt. Statt dessen wird platter, unreflektierter Nationalismus gepriesen der nur wenigen dient - niemals aber dem vielbeschworenen Volk.
Die AFD hat zumindest diese 3 Punkte nicht in ihrem Programm. Im Gegenteil.
Diese Grundvoraussetzungen sind aber die Grundlage für humanes Miteinander. Sie sind notwendig für den Respekt der Menschen untereinander trotz unterschiedlicher Ansichten in Politik, Religion oder Kultur. Sie sind die Chance für Frieden auch wenn er nur durch schwere Diskussionen, Dispute und langwierige Entscheidungsfindungen erreicht werden kann.
Hier verweise ich ausdrücklich auf das Grundgesetz, dass aus eben dieser Erfahrung die Artikel 1ff als allererstes aufgenommen hat. Die Väter des Grundgesetzes kannten die unbarmherzigen Schrecken und Folgen eines Krieges.
Ich danke Klaus Henning Rosen dafür, daß er auf die Gefahr aufmerksam macht. Im Folgenden die Pessemitteilung
Bernhard Reuter
OV Unkel & Bruchhausen
21.12.2016 in Pressemitteilung
Landratswahl 2017 Neuwied, den 21.12.16
SPD setzt auf Michael Mahlert
-Kompetenter und erfahrener Bürgermeister mit hohen menschlichen Qualitäten-
Neuwied. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, soll ab
Januar 2018 die erfolgreiche Arbeit von Landrat Rainer Kaul (SPD) fortsetzen.
Vorstand und Kreisausschuss der Partei nominierten den 57-jährigen jetzt für die Urwahl, die im
September nächsten Jahres gemeinsam mit der Bundestagswahl stattfinden wird. Der
Vorschlag, über den die Delegierten am 27. Januar 2017 auf einem Kreisparteitag abstimmen
sollen, wurde am Dienstag einstimmig in Leutesdorf gefasst.
12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss
12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der
12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das
09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021
06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt
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