Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

24.05.2017 in Pressemitteilung

VG-Fusion: Bericht aus Blick aktuell 15/2017

 

 

 

 

aus aktuellem Anlaß anbei nochmals der Stand der Dinge in Sachen Fusion der VG Linz, Bad Hönningen und Unkel. Dem Artikel aus April 2017 ist zur Zeit nichts hinzuzufügen. Die VG- Unkel will Ende Mai(siehe Artikel) über die bis dahin geleistete Arbeit berichten.

Bernhard

 

 

 

 

 

20.03.2017 in Pressemitteilung

Pressemitteilung SPD Neuwied/Altenkirchen

 

Diedenhofen: Parteitag zeigt Aufbruch

SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren. Gemeinsam mit Fredi Winter, Kreisvorsitzender der Neuwieder SPD, Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Landesvorsitzenden der Jusos Rheinland-Pfalz Erik Schöller, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und vielen mehr erlebte Diedenhofen einen überzeugenden Martin Schulz und eine Partei, die geschlossen hinter ihrem Wunschkanzler steht. „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, das wollen die Menschen und dafür steht die SPD.“

24.01.2017 in Pressemitteilung

AFD und der Wahlkampf

 

Im Folgenden ein Artikel unseres Parteifreundes und Vorsitzenden des OV Rheinbreitbach zu der unsäglichen Rede des AFD-Politikers Höcke. Besondere Sorge bereitet ihm und uns, dass die AFD durch die Negativschlagzeilen wieder einmal eine Menge Aufmerksamkeit erzielt. Diese mündet leider nicht in Ablehnung gegen extrem national gesinnte Parteien, sondern in Ratlosigkeit gegenüber unserer Form einer demokratischen Gesellschaftsordnung. Klaus Hennings Aufruf, den harten Wahlkampf dagegen zu setzen, sollten wir sehr ernst nehmen ohne uns das Heft des Handelns aus der Hand nehmen zu lassen.

Wir, als SPD-Mitglieder und SPD-Freunde werden tatsächlich zur Zeit getrieben.... aber warum lassen wir uns treiben?

Die AFD mit ihrem Programm ist nicht zeitgemäß. Z.B. werden Frauenrechte in jeder Form zurückgedrängt. Statt dessen wird  platter, unreflektierter Nationalismus gepriesen der nur wenigen dient - niemals aber dem vielbeschworenen Volk.

  • Meiner Meinung nach darf man stolz sein auf das Land, zu dem man gehört. Aber man darf sich  nicht abschotten gegen die Menschen, die stolz sind auf das Land, zu dem sie gehören.
  • Meiner Meinung nach darf man sein Lebensumfeld sichern um Gefahren zu mindern. Aber man darf dehalb nicht große Gesellschaftsteile einfach ausschließen und als unwillkommen bezeichnen.
  • Meiner Meinung nach darf man die Vorteile unseres Lebens in Deutschland genießen und erhalten. Aber man darf deshalb andere Völker, Volksgruppen und Menschen nicht benachteiligen, geschweige denn verunglimpfen oder verfolgen.

Die AFD hat zumindest diese 3 Punkte nicht in ihrem Programm. Im Gegenteil.

Diese Grundvoraussetzungen sind aber die Grundlage für humanes Miteinander. Sie sind notwendig für den Respekt der Menschen untereinander trotz unterschiedlicher Ansichten in Politik, Religion oder Kultur. Sie sind die Chance für Frieden auch wenn er nur durch schwere Diskussionen, Dispute und langwierige Entscheidungsfindungen erreicht werden kann.

  • Frieden! -  statt Krieg mit unbestätigter Feindschaft(z.B. gegen Urlaubsfreunde aus Italien, Polen, USA).
  • Frieden! - statt Krieg mit schnellen Bomben und schnellem Tod für unendlich viele Mitglieder der Gesellschaft, die so etwas eigentlich nie gewollt haben.
  • Frieden! - statt Krieg, der kriegswichtige Konzerne reich macht, aber die Bevölkerung in den Tod treibt.

Hier verweise ich ausdrücklich auf das Grundgesetz, dass aus eben dieser Erfahrung die Artikel 1ff als allererstes aufgenommen hat. Die Väter des Grundgesetzes kannten die unbarmherzigen Schrecken und Folgen eines Krieges.

Ich danke Klaus Henning Rosen dafür, daß er auf die Gefahr aufmerksam macht. Im Folgenden die Pessemitteilung

Bernhard Reuter
OV Unkel & Bruchhausen

 

21.12.2016 in Pressemitteilung

Landratswahl 2017 - Pressemitteilung

 

Landratswahl 2017                                                           Neuwied, den 21.12.16
 
SPD setzt auf Michael Mahlert
-Kompetenter und erfahrener Bürgermeister mit hohen menschlichen Qualitäten-
 
Neuwied. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, soll ab
Januar 2018 die erfolgreiche Arbeit von Landrat Rainer Kaul (SPD) fortsetzen.
 
Vorstand und Kreisausschuss der Partei nominierten den 57-jährigen jetzt für die Urwahl, die im
September nächsten Jahres gemeinsam mit der Bundestagswahl stattfinden wird. Der
Vorschlag, über den die Delegierten am 27. Januar 2017 auf einem Kreisparteitag abstimmen
sollen, wurde am Dienstag einstimmig in Leutesdorf gefasst.

 

 

Websozis

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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