22.05.2017 in Allgemein

Krieg und Frieden - ist Frieden überhaupt machbar?

 

Liebe Leser,
mit folgenden Link möchte ich auf ein hochinteressantes Gespräch aufmerksam machen, welches am 22.05.2017 um 00.00 Uhr im Fernsehen kam. Ich war zufällig noch wach ... und die Thematik 'Ewige Kriege' hielt mich dann auch noch länger wach.
Der Interviewer Richard David Precht spricht mit Generalleutnat a.D - bis 2012 Generalinspekteur der Bundeswehr - Harald Kujat darüber, wie ein Frieden in der Welt möglich werden könnte. Dabei wird nichts ausgespart. Nicht die Nato, nicht Russland, nicht die Waffenindustrie etc. Der Film dauert ca. 45 Minuten. Schaut ihn Euch an.

21.05.2017 in Allgemein

Integration von Flüchtlingen

 

Wolfgang Reimann fand diesen Artikel (siehe nächste Seite) und schreibt dazu:

 

Liebe Mitstreiter,

ich fand heute bei t-online ein ungemein wichtiges Interview zum Thema Integration von Flüchtlingen. Ich fand es so spannend und seriös und zeitnah, dass es fast schon ein "Muss" sein sollte. Der interviewte Migrationsforscher Brücker bringt die Sache auf den Punkt: Möglichkeiten, Probleme, Perspektiven. Wir können dadurch eine gewisse Klarheit gewinnen. Außerdem ist dies eine gute Vorbereitung auf den kommenden Wahlkampf. Der Text bereitet uns vor auf Auseinandersetzungen mit rechts.

Solidarität!

 

Wolfgang

 

Bild: Thomas Hugo - Und alle schauen zu

 

 

 

09.05.2017 in Allgemein

Bundestagswahl, Landesliste

 

Liebe Genossen,

anbei die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, wie sie vom Landesparteitag in Lahnstein aufgestellt und beschlossen wurde (nächste Seite).

Mehr Infos zu der Veranstaltung erfahrt ihr unter dem Link: 'Starke Landesliste gewählt'

22.03.2017 in Allgemein

Erdogan und seine Drohungen

 

Ich denke, dass irgendwann der Moment ist, an dem sich nicht nur jeder ein Bild machen sollte, sondern auch in Gespräche zu einem Thema einsteigen muss. Die Vorwürfe des türkischen Präsidenten an Europa und Deutschland können eine schwere Zukunftshypothek werden. Wie, so frage ich mich, sehen es eigentlich die türkischstämmigen Mitglieder unserer Gesellschaft?

Werden türkische Mitbürger unterdrückt? Werden sie eingesperrt? Haben sie keinen Anspruch auf die geltenden Rechte und Pflichten in Deutschland und Europa? Haben sie Angst vor der Staatsmacht Deutschland?

Das sind alles Vorwürfe, die der türkische Präsident erhebt.

Ich frage mich, warum nur wenige türkischen Mitbürger in Deutschland dazu die Stimme erheben. Eine Ausnahme ist z.B. Serap Güler, CDU-Landtagsabgeordnete in NRW und integrationspolitische Sprecherin. Sie sagt zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland:

"Sie sind schädlich für das hiesige Klima, weil sie uns um Jahre zurückwerfen in unseren integrationspolitischen Bemühungen." (artikel aus dem SernTV siehe nächste Seite)

Wenn die von Erdogan beschworenen Ängste da sind, dann müsste die Politik schnellstens reagieren um den Menschen, die sich bedroht fühlen ein sicheres Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen. So sagt das unser Grundgesetz, so ist unsere politisch demokratische Vorstellung einer funktionierenden und freiheitlichen Gesellschaft.
Ich wünsche mir ein gutes Miteinander und keine haßschürenden Parolen.

Im Anhang ein Auszug aus dem Grundgesetz, ein Link zur Rede Erdogans und ein Link zum Artikel des Stern TV.

<Bernhard>

14.03.2017 in Allgemein

Mensch und Arbeit

 

im Folgenden Link finden Sie einen Artikel zur Veränderung der Arbeitswelt in den nächsten Jahren. Interessanterweise wird hier, genau aus diesem Grunde, vorgeschlagen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Vieles spricht dafür!

http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/das-ende-der-arbeit-wie-wir-sie-kennen-1892/

01.03.2017 in Allgemein

Donald Trump und der Krieg

 

Donald Trump erhöht den Haushalt der amerikanischen Streitkräfte. Das kann er, das darf er. Womit er das aber begründet ist hanebüchen, erschreckend und beängstigend:

"..... .Wir gewinnen nie. Und wir kämpfen nie um zu gewinnen. Wir müssen wieder Kriege gewinnen" (Nicht ganz wörtlich zitiert aus GA vom 01.03.2017 --> Original nachzulesen auf der nächsten Seite)

Hier will Trump Kriege führen, statt Kriege zu vermeiden. Das aber hatten wir doch schon. Irak??? Korea??? usw.

Die Söhne und Töchter des von ihm gepriesenen Volkes (America first) werden in Kriege geschickt, die für viele mit dem Tod enden. Ich frage mich, ob er da tatsächlich des Volkes Wille durchsetzt. Das hat er schließlich mehrfach versprochen.

Wird Amerika nun ganz offen zum Kriegstreiber? Es scheint so. Das ist keine gute Nachricht für den Rest der Welt.

Ich denke, die EU und auch Deutschland sollte sich offen von dieser Art der Kriegshetze distanzieren. Ja- und gerne auch jeder einzelne Bürger.

Bernhard

16.02.2017 in Allgemein

Aufbruch mit Martin Schulz

 

Unser VG- Parteifreund und Vorsitzender des Ortsverbandes Rheinbreitbach schreibt zur Aufbruchstimmung mit Martin Schulz:

28.01.2017 in Allgemein

Mr. Trump und die Bücher

 

Laut eines Berichtes im Deutschlandfunk heute, 28.01.2017 um 8:25, hat Donald Trump geäussert: 'Er hasse den Geruch von Büchern'.

Wir kennen das in Europa. Nachdem im 16 Jahrhundert die Kirche über großangelegte Bücherverbrennungen versuchte, jedes Aufflackern einer Aufklärung zu verhindern haben in Bezug darauf die Nationalsozialisten 1933 'entartete' Bücher und Kunst verbrannt... mit dem Ziel, zu viele Nachfragen und zuviel Kritik an ihrem Verhalten aus dem Weg zu räumen. Ist Trump auf diesem Weg?

Zugute halten muss man ihm, dass er jetzt als Präsident viel lesen muss bevor er unterschreibt .. hoffentlich.

Hier ein Link zu einer passenden Ausstellung in Mainz: Verbrannte Bücher....

17.01.2017 in Allgemein

NPD Verbot 17.01.2017

 

Zum zweiten Mal wurde der Antrag auf Verbot der NPD vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Begründet wird das damit, dass die NPD aufgrund ihrer geringen Größe (ca 5000 Mitglieder) nicht in der Lage ist, ihre anerkannt verfassungsfeindlichen Ziele durchzusetzen. Anbei Presseartikel dazu.

15.01.2017 in Allgemein

Trump - Möglichkeiten der Amtsenthebung

 

Anbei ein sehr interessanter Artikel zur Macht des US- Präsidenten. Christian Lammert nutzt als Aufhänger die kursierende Überlegung, schnell ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump anzustreben

Zu dem Artikel der IPG vom 12.01.2017

Websozis

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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