Allgemein
22.05.2017 in Allgemein
Liebe Leser,
mit folgenden Link möchte ich auf ein hochinteressantes Gespräch aufmerksam machen, welches am 22.05.2017 um 00.00 Uhr im Fernsehen kam. Ich war zufällig noch wach ... und die Thematik 'Ewige Kriege' hielt mich dann auch noch länger wach.
Der Interviewer Richard David Precht spricht mit Generalleutnat a.D - bis 2012 Generalinspekteur der Bundeswehr - Harald Kujat darüber, wie ein Frieden in der Welt möglich werden könnte. Dabei wird nichts ausgespart. Nicht die Nato, nicht Russland, nicht die Waffenindustrie etc. Der Film dauert ca. 45 Minuten. Schaut ihn Euch an.
21.05.2017 in Allgemein
Wolfgang Reimann fand diesen Artikel (siehe nächste Seite) und schreibt dazu:
Liebe Mitstreiter,
ich fand heute bei t-online ein ungemein wichtiges Interview zum Thema Integration von Flüchtlingen. Ich fand es so spannend und seriös und zeitnah, dass es fast schon ein "Muss" sein sollte. Der interviewte Migrationsforscher Brücker bringt die Sache auf den Punkt: Möglichkeiten, Probleme, Perspektiven. Wir können dadurch eine gewisse Klarheit gewinnen. Außerdem ist dies eine gute Vorbereitung auf den kommenden Wahlkampf. Der Text bereitet uns vor auf Auseinandersetzungen mit rechts.
Solidarität!
Wolfgang
Bild: Thomas Hugo - Und alle schauen zu
09.05.2017 in Allgemein
Liebe Genossen,
anbei die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, wie sie vom Landesparteitag in Lahnstein aufgestellt und beschlossen wurde (nächste Seite).
Mehr Infos zu der Veranstaltung erfahrt ihr unter dem Link: 'Starke Landesliste gewählt'
22.03.2017 in Allgemein
Ich denke, dass irgendwann der Moment ist, an dem sich nicht nur jeder ein Bild machen sollte, sondern auch in Gespräche zu einem Thema einsteigen muss. Die Vorwürfe des türkischen Präsidenten an Europa und Deutschland können eine schwere Zukunftshypothek werden. Wie, so frage ich mich, sehen es eigentlich die türkischstämmigen Mitglieder unserer Gesellschaft?
Werden türkische Mitbürger unterdrückt? Werden sie eingesperrt? Haben sie keinen Anspruch auf die geltenden Rechte und Pflichten in Deutschland und Europa? Haben sie Angst vor der Staatsmacht Deutschland?
Das sind alles Vorwürfe, die der türkische Präsident erhebt.
Ich frage mich, warum nur wenige türkischen Mitbürger in Deutschland dazu die Stimme erheben. Eine Ausnahme ist z.B. Serap Güler, CDU-Landtagsabgeordnete in NRW und integrationspolitische Sprecherin. Sie sagt zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland:
"Sie sind schädlich für das hiesige Klima, weil sie uns um Jahre zurückwerfen in unseren integrationspolitischen Bemühungen." (artikel aus dem SernTV siehe nächste Seite)
Wenn die von Erdogan beschworenen Ängste da sind, dann müsste die Politik schnellstens reagieren um den Menschen, die sich bedroht fühlen ein sicheres Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen. So sagt das unser Grundgesetz, so ist unsere politisch demokratische Vorstellung einer funktionierenden und freiheitlichen Gesellschaft.
Ich wünsche mir ein gutes Miteinander und keine haßschürenden Parolen.
Im Anhang ein Auszug aus dem Grundgesetz, ein Link zur Rede Erdogans und ein Link zum Artikel des Stern TV.
<Bernhard>
14.03.2017 in Allgemein
im Folgenden Link finden Sie einen Artikel zur Veränderung der Arbeitswelt in den nächsten Jahren. Interessanterweise wird hier, genau aus diesem Grunde, vorgeschlagen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Vieles spricht dafür!
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/das-ende-der-arbeit-wie-wir-sie-kennen-1892/
01.03.2017 in Allgemein
Donald Trump erhöht den Haushalt der amerikanischen Streitkräfte. Das kann er, das darf er. Womit er das aber begründet ist hanebüchen, erschreckend und beängstigend:
"..... .Wir gewinnen nie. Und wir kämpfen nie um zu gewinnen. Wir müssen wieder Kriege gewinnen" (Nicht ganz wörtlich zitiert aus GA vom 01.03.2017 --> Original nachzulesen auf der nächsten Seite)
Hier will Trump Kriege führen, statt Kriege zu vermeiden. Das aber hatten wir doch schon. Irak??? Korea??? usw.
Die Söhne und Töchter des von ihm gepriesenen Volkes (America first) werden in Kriege geschickt, die für viele mit dem Tod enden. Ich frage mich, ob er da tatsächlich des Volkes Wille durchsetzt. Das hat er schließlich mehrfach versprochen.
Wird Amerika nun ganz offen zum Kriegstreiber? Es scheint so. Das ist keine gute Nachricht für den Rest der Welt.
Ich denke, die EU und auch Deutschland sollte sich offen von dieser Art der Kriegshetze distanzieren. Ja- und gerne auch jeder einzelne Bürger.
Bernhard
16.02.2017 in Allgemein
Unser VG- Parteifreund und Vorsitzender des Ortsverbandes Rheinbreitbach schreibt zur Aufbruchstimmung mit Martin Schulz:
28.01.2017 in Allgemein
Laut eines Berichtes im Deutschlandfunk heute, 28.01.2017 um 8:25, hat Donald Trump geäussert: 'Er hasse den Geruch von Büchern'.
Wir kennen das in Europa. Nachdem im 16 Jahrhundert die Kirche über großangelegte Bücherverbrennungen versuchte, jedes Aufflackern einer Aufklärung zu verhindern haben in Bezug darauf die Nationalsozialisten 1933 'entartete' Bücher und Kunst verbrannt... mit dem Ziel, zu viele Nachfragen und zuviel Kritik an ihrem Verhalten aus dem Weg zu räumen. Ist Trump auf diesem Weg?
Zugute halten muss man ihm, dass er jetzt als Präsident viel lesen muss bevor er unterschreibt .. hoffentlich.
Hier ein Link zu einer passenden Ausstellung in Mainz: Verbrannte Bücher....
17.01.2017 in Allgemein
Zum zweiten Mal wurde der Antrag auf Verbot der NPD vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Begründet wird das damit, dass die NPD aufgrund ihrer geringen Größe (ca 5000 Mitglieder) nicht in der Lage ist, ihre anerkannt verfassungsfeindlichen Ziele durchzusetzen. Anbei Presseartikel dazu.
15.01.2017 in Allgemein
Anbei ein sehr interessanter Artikel zur Macht des US- Präsidenten. Christian Lammert nutzt als Aufhänger die kursierende Überlegung, schnell ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump anzustreben
18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht
17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die
16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die
16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen
15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“
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